Jackobs
Übersicht
Allgemeines
- Gesetze finden sich hier: www.gesetze-im-internet.de
Aufbau des Deutschen Staates
Föderaler Bundesstaat
Deutschland ist ein Föderaler Bundesstaat, denn er ist in Bundesländer eingeteilt. Das dient der Machtverteilung, damit verhindert wird, dass nicht einer alleine an die Macht kommt. Bundesebene, Ländersache. Z.B. Bildung ist Ländersache, damit die Kinder nicht indoktriniert werden. Autokratisches System = Diktatur.
Privates & Öffentliches Recht
Öffentliche Recht: Rechtsbeziehung zwischen Bürger und Staat (Bürger → Staat). Und Staat u Öffentliche Gemeinwesen?? Hoheitsträger?? Hier gibt es eine Über- und Unterordnung, auch Subordination genannt. Dazu zählt auch das Straftrecht, weil da zeigt einen der Staatsanwalt an. Executive, Judikative
Privat Recht: Rechte zwischen den Bürger untereinander (Bürger → Bürger). Beziehung zwischen Unternehmen und Bürger. Hier sind die Beteiligten / Rechtsgenossen gleichgeordnet (auf gleicher Ebene). Regelt auch die
Warum unterscheidet man?: Wegen dem Verhältnis, in dem Beteiligte sich gegenüberstehen.
Wirtschaftsstandard durch Gesetz
Woran kann ich den messen? Rechtssicherheit, Brutoinlandsprodukt pro Kopf (BIP) damit messe ich, ob ein Land wächst. Z.B.: Deutschland ist immer noch in der EU das stärkste Land, aber geht momentan (2024) bergab.
Wie kann man erfolgreich sein?: ??
Gewaltenteilung in Deutschland
Es gibt 3 Gewalten:
- Exekutive (ausführende Gewalt)
- Judikative (rechtsprechende Gewalt)
- Legislative (gesetzgebende Gewalt)
Macht ist verteilt, sind alle unabhängig. Polizei (Exekutive) übergibt einen Straftäter an den Richter (Judikative). Der Richter hat keine politische Meinung und richtet nach den Gesetzen aufgestellt durch die Politiker (Legislative).
Beispiel ohne diese Gewaltenteilung: Afrika hat z.B. diese 3 Institutionen nicht und kein Investor wird da investieren, wenn diese 3 Sachen nicht gegeben sind. Denn ansonsten baut er sich was auf, einer kommt mit seinem Gewehr dahin und sagt: Das ist meins.
Kaufvertrag
Kaufvertrag BGB § 433: Ist ein Rechtsgeschäft, kann durch 1 oder mehrere passieren (min. 2). Einer macht einen Antrag und der andere die Annahme. Wenn ich in den Laden gehe, dann mache ich einen Antrag und der Verkäufer nimmt an (Annahme) oder lehnt ab. Wer den Antrag und die Annahme macht ist nicht vorgeschrieben.
3 Wege eine Willenserklärung zu äußern: mündlich, schriftlich, Handlung. Eine Willenserklärung ist in dem Fall die Annahme des Kaufvertrags. Beide Parteien machen eine Willenserklärung.
Anpreisung: Ist das Preisschild